es hat sich in unserem Lande eine tiefe Frustration ausgebreitet. Obwohl im Grundgesetz in Artikel 20 (2) festgeschrieben ist: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" werden alle wesentlichen politischen Entscheidungen in einsamer Höhe auf Regierungsebene getroffen, ob wir diese als Bürger akzeptieren wollen oder nicht. So haben Fachexperten warnend vorausgesagt, daß der EURO für die EU, aber insbesondere für uns Deutsche, ein Fiasko werden dürfte, zumal nicht die geringste Notwendigkeit für uns bestand, unsere DM aufzugeben, die zweitbedeutendste Währung der Welt, die vielleicht sogar den US-Dollar eines Tages überrundet hätte. Eine französische Zeitung schrieb recht treffend: der Euro sei ein zweites Versailles - aber ohne Krieg. Durch die geplante Osterweiterung der EU dürfte die EURO-Währung noch weiter verfallen und mit der damit verbundenen freien Arbeitsplatzwahl und Niederlassungsmöglichkeit Deutschland noch mehr von Ausländern überschwemmt werden, selbst bei einer Übergangsregelung von 7 Jahren. Denn - was ist bitte nach diesen 7 Jahren??

Wir müssen endlich den Grundsatz jeder wahren Demokratie "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" in Deutschland in vollem Maße durchsetzen - und das wohl am besten nach bewährtem Schweizer Vorbild.
Wir haben zu einer Politik zurückzufinden, die den Bestand Deutschlands als Nation und Kulturkreis weiter und auf Dauer sichert und nicht einem Multikulti-Mischmasch opfert, der unsere nationale Identität untergräbt und uns mit einer ausufernden Kriminalität, zunehmenden Bandenunwesen, Schutzgelderpressung, Drogenhandel und ethnischen Auseinandersetzungen schließlich vor unlösbare Probleme der inneren Sicherheit stellt. Hierzu werden wir eine neue Deutsche Verfassung benötigen, in der alle diese Grundsätze niedergelegt sind, und die das bisherige Nachkriegs-Grundgesetz ablöst. Wußten Sie, daß dies von Beginn an so vorgesehen war und im Art.146 GG so formuliert ist? Es ist Zeit, diese neue, wahrhaft demokratische Verfassung nun einzufordern - wann sollen wir diese uns geben können, wenn nicht jetzt, 11 Jahre nach Wiedervereinigung?

Ich stelle folgende, dringend notwendige Veränderungen zur Diskussion (die keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit erheben:

1. Abschluß der Nachkriegsära durch Abschluß eines Friedensvertrages zwischen den ehem. alliierten Siegermächten und Deutschland, mit Beendigung jeglicher alliierter Verordnungen aus dem Besatzungsrecht zur Wiedergewinnung einer vollen Souveränität und Entscheidungsfreiheit.

2. Übergang zu einer wahrhaften Demokratie in Deutschland, in der allein der Wille des Volkes und nicht der in der Regierung sich etablierter Parteien gilt, und alle wesentlichen politischen Entscheidungen von der Volksebene aus getroffen werden, wie jedwede Verfassungsänderung, Währungsunion, EU-Ost-Erweiterung usw., unbeeinflußt von Lobbyistentum, Hochfinanz, oder anderen fremden Einwirkungen.

Diese Forderung stützt ein Ausspruch von Herbert v.Arnim: "Das Dilemma der bundesdeutschen Demokratie besteht darin, daß sie keine ist."!

3. Zuwandererstop mit weitgehendster Rückführung von Ausländern in ihre ethnischen Kulturkreise, insbesondere mit Auflösung von getthoartigen Siedlungskonzentrationen. Aufhebung der Gesetze betreffs doppelter Staatsbürgerschaft. Gewährung der deutschen Staatsbürgerschaft als besondere Auszeichnung , mit der Bedingung, daß bei Straffälligkeit innerhalb von 20 Jahren diese durch sofortigen Verwaltungsakt wieder entzogen wird, verbunden mit unverzüglicher Ausweisung. Sofortige Ausweisung aller straffällig werdenden Ausländer aus Deutschland als ihrem Gastland, ohne Berufungsmöglichkeit auf Asylrecht, da Straffälligkeit als grober Mißbrauch des Gaststatus bzw. Asylrechts anzusehen ist. Beendigung des Aufenthaltsrechtes arbeitsloser Ausländer, zur Entlastung des sozialen Netzes und deutliche Differenzierung gewährter Sozialleistungen zwischen In - und Ausländern.

Alle Ausländer, die ohne Paß aufgegriffen werden - z.Z. vielfach anzutreffen, da dies vor jeder Abschiebung schützt - sind in Gewahrsam zu nehmen und außer Landes zu bringen, als Verstoß gegen die Paß- und Visagesetze. Was wäre bitte, wenn Sie oder ich bei einer illegalen Einreise in die USA erwischt würden und weder Paß besäßen, noch sich an Ihre Nationalität erinnern könnten?

Und in Deutschland? Warum?

4. Differenzierung des verfassungsmäßigen Gleichheitsprinzips: dem Inländer muß zum Schutze des nationalen Fortbestandes Priorität vor dem Ausländer eingeräumt werden, schließlich ist das noch immer unser Heimatland, da kann ein Ausländer naturgemäß nicht die gleichen Rechte haben. Dies gilt insbesondere für Sozialleistungen und der Gewährung von Familienförderung (Kindergeld). Ein Ausländer - oder soweit gegeben auch Zuwanderer - ist verpflichtet, die Kultur und Gepflogenheiten des Gastlandes zu achten und sich entsprechend anzupassen.

5. Die deutsche Familie mit ihren Kindern als Keimzelle der Nation steht im Zentrum der staatlichen Fürsorge und Politik. Die staatliche Familienförderung muß hierbei gezielt an der bisher rückgängigen deutsche Geburtenrate ansetzen und nicht den ohnehin reichhaltigen Kindersegen ausländischer Familien noch zusätzlich stimulieren. Eine Gewährung hohen Kindergeldes an Ausländer würde einen weiteren, verstärkten legalen und illegalen Zustrom bewirken.

6. Entwicklung der EU zu einer europäischen Interessengemeinschaft souveräner Staaten, die auf der Basis des gegenseitigen politischen und wirtschaftlichen Vorteils eng zusammenarbeiten. Strikte Durchsetzung des Prinzip der Subsidiarität mit entsprechender Rückführung der überzogenen Machtkonzentration in den nationalen Hoheitsbereich.

7. Fortbestand bzw. Wiedererweckung der nationalen Währungen - warum nicht die sonst so strikt geforderte Wettbewerbsfreiheit auch auf dem Währungsgebiet? Installierung des EURO mit dem alleinigen Charakter eines parallelen internationalen Zahlungsmittels, auf der Basis frei anpassungsfähiger Tauschkurse, entsprechend den volkswirtschaftlichen Gegebenheiten der jeweiligen Nation.

8. Jeder ist für seine eigenen Taten verantwortlich, jedoch nicht für die seiner Vorfahren wie auch nicht seiner Nachkommenschaft. Der 2.Weltkrieg liegt über ein halbes Jahrhundert zurück, die jetzigen Generationen hatten mit dieser Zeit nichts zu tun und sind deshalb frei jeder persönlichen Schuld. In einer Demokratie gibt es keine Sippenhaftung. Die Forderung nach immer weiteren und überdimensionierten Holocaust-Denkmälern geht deshalb am realen Lauf der Geschichte vorbei und führt statt dessen zur Gefahr einer Belastung für ein friedliches Zusammenleben jetziger Generationen.

9. Deutschland ist Teil des historisch entwickelten christlichen Abendlandes. Deutsches Brauchtum und Lebensweise hat selbstverständliche Grundlage des öffentlichen Lebens zu sein. Das haben auch Muslime, die in Deutschland leben wollen, zu akzeptieren, gleichgültig, ob es sich hierbei um die Frage des demonstrativen Tragens muslimischer Kopftücher, der Forderung nach gesonderter Essenszubereitung in Schulen, dem demonstrativen und in der Anzahl eskalierenden Bau von Moscheen oder gar von muslimischen Unterricht handelt. Wer hierauf wie auch auf den Muezzinruf meint, nicht verzichten zu können, und den Koran unbedingt an einer staatlichen Schule gelehrt erhalten will, wie jetzt in Berlin, kann dem gern in einem Lande seines eigenen Kulturkreises nachgehen.

10. Nationalisierung statt Globalisierung, mit Verbrauch vorwiegend einheimischer Landwirtschaftsprodukte aus dem eigenen, regionalen Umfeld. Aufgabe der Massentierhaltung zugunsten des klassischen Bauernhofes und ökologischer Wirtschaftsweise.

11. Die Forderung nach einem jährlichen Wirtschaftswachstum ist unsinnig, da unser täglicher Bedarf seit Jahrzehnten gedeckt ist. Für das jährlich geforderte Wirtschaftswachstum von wenigstens 2% besteht keinerlei Nachfrage, da dem kein Bevölkerungswachstum in gleicher Größe gegenüber steht. Kein Baum kann fortwährend in den Himmel wachsen. Dies ist die Folge des den Bürger und den Staat auszehrenden Zins-und Zinseszinssystems für die arbeitslose Existenz einer kapitalkräftigen Schicht. Bei etwa 30% Zinsbelastungsanteil im Warensortiment und der von den Staats- und Länderhaushalten über die Steuer zu bedienenden Zinsverpflichtungen arbeiten Sie nur etwa 2,5 Tage für sich selbst - die anderen 50% für die Begleichung von Zinsen, für andere, anonyme Personen, die ihr Leben dadurch ohne Arbeit fristen. Ist das ein gerechtes Wirtschaftssystem? Das ist ein Überbleibsel des vorigen, überholten Jahrtausend. Die neuen, durchzusetzenden Bedingungen:

Eliminierung des Zinssystems mit Schaffung einer Geld-Umlaufsicherung. Bei einem zinslosen und schuldenfreien Staatshaushalt können großzügigstes Kindergeld und Altersrenten in der Höhe eines normalen Gehaltes gezahlt werden!

12. Konsequente Abkehr von jeder Art von Atomenergie. Eine absolut störfreie Technik gibt es nicht und jeder technische Fehler kann die Unbewohnbarkeit ganzer Regionen, wenn nicht eine Verstrahlung des gesamten Planeten bedeuten. Statt dessen konzentrierte und breit angelegte Forschung zur Umwandlung von Raum-Energie in elektrische Energie (Konvertertechnik).