Wir eroberten dieses große und reiche Land vom Atlantischen bis zum Pazifischen Ozean, vom Golf von Mexiko bis Kanada (ein Gebiet von der zwanzigfachen Größe Deutschlands), nahmen uns alles, was wir haben wollten, ungestraft und rotteten die Ureinwohner durch Hunger, Whisky und Krankheiten aus.

Sagt unserm Volk, daß die Deutschen niemals die Absicht hatten, die Welt zu erobern, wie es von General G. C. Marshall und vom Nürnberger Gerichtshof bestätigt wurde.

Sagt unserm Volk, daß die Deutschen die Vereinigten Staaten von Europa schaffen wollten, so wie unser Lincoln in einem blutigen Bürgerkrieg unsere Vereinigten Staaten erhielt und wie auch Churchill es nun getan sehen möchte, nachdem er an führender Stelle half, Europa zugrunde zu richten.

Sagt unserm Volk, daß die Deutschen sich niemals in unsere Angelegenheiten eingemischt haben, als wir Eroberungskriege gegen die Indianer, gegen Spanien, Mexiko, [Hawaii] usw. führten.

Sagt unserm Volk, daß die Deutschen niemals unsere Feinde waren, sondern unsere Freunde und Wohltäter durch unsere ganze Geschichte hindurch, und daß wir nicht die größte und reichste Nation der Erde sein könnten ohne den Einsatz von Blut und Schweiß der Deutschen, daß außerdem jeder dritte Amerikaner deutscher Abstammung ist.

Sagt unserm Volk, daß die Deutschen niemals Krieg mit uns führen wollten, sondern daß wir es waren, die zweimal zu ihrer Vernichtung auszogen, weil unsere Staatsmänner fürchteten, deutscher Erfindergeist und Fleiß werde die Erde auf friedlichem Wege erobern.

Sagt unserm Volk, daß wir in diesen Zweiten Weltkrieg hineingelogen wurden durch Roosevelts "eleganten Umweg" über Japan und nicht aus ideologischen Gründen, sondern auf Grund von Habgier und Machtpolitik, ebenso wie wir jetzt gegen Rußland aufgewiegelt werden, nicht des Kommunismus wegen, sondern wegen der Ölfelder im Iran und Irak und der wachsenden Macht der Russen wegen.

Sagt unserm Volk, was nach dem Bericht von United Press der britische Produktionsminister Oliver Lyttleton am 20. Juni 1944 vor der amerikanischen Handelskammer aussprach: "Japan wurde dazu herausgefordert, die Vereinigten Staaten bei Pearl Harbor anzugreifen. Es ist eine Travestie der Geschichte zu behaupten, Amerika sei zum Kriege gezwungen worden!" Und wie haben unsere Propagandisten, auf Veranlassung von Präsident Roosevelt, die Geschichte vom "heimtückischen Angriff" dazu mißbraucht, Haß auf Japan zu schüren!

Sagt unserm Volk, welche Grausamkeiten unsere Truppen im Herzen Europas begingen, wie unsere Flieger alles rücksichtslos zerstörten und Hunderttausende ziviler Menschenleben vernichteten, wie gemeine Soldaten und Offiziere stahlen und vergewaltigten, wie unsere Regierung eine systematische Hungerkampagne führte, wie Millionen unschuldiger Deutscher aus ihrer seit Jahrhunderten angestammten Heimat in den Kälte- und Hungertod getrieben wurden.

Sagt unserm Volk, daß die Last der Verantwortung die chaotischen Zustände und das unbeschreibliche Elend auf der ganzen Erde vor Gott und der Geschichte auf unserm Gewissen ruht, weil wir mit vorgeschichtlicher Brutalität Verwüstungen angerichtet und dem Bolschewismus dazu verholfen haben, zu einer Bedrohung der ganzen Erde zu werden. Ohne unsere Einmischung würden in Europa seit langem Friede und Ordnung herrschen.

Sagt unserm Volk, wie heuchlerisch und selbstsüchtig es ist, wenn wir aufgrund der Monroe-Doktrin Nichtamerikanern verbieten, in Fragen der westlichen Hemisphäre zu intervenieren, während wir uns selbst, gestützt auf unsere Machtstellung, in Angelegenheiten aller anderen Völker und Kontinente drängen.

Sagt unserm Volk, daß wir nun, nachdem wir das Bollwerk des christlichen Abendlandes, den bedeutendsten weltpolitischen Beständigkeitsfaktor, die gebildetste und kultivierteste Nation der Erde vernichtet und das Herz Europas durchbohrt haben, die schwere Verantwortung für alles das auf uns nehmen müssen, für das Deutschland in seiner ganzen ruhmreichen Geschichte der letzten tausend Jahre eingestanden ist ... Deutschlands Bevölkerung ist halb
so groß wie unsere eigene. Diese 70 Millionen Deutschen hat man in ein Gebiet gestopft, nicht größer als Michigan, Indiana und Ohio, also 133 000 Quadratkilometer.

Man stelle sich vor, man wollte versuchen, die Hälfte der Bevölkerung der Vereinigten Staaten in diese drei Staaten zu zwängen, nachdem deren Städte, Industrieanlagen, Eisenbahnen und andere Produktionsstätten zerstört worden waren! Erkennt ihr nun die Größe der Schuld, die unsere Regierung auf sich lädt?“

Reverend Dr. Ludwig A. Fritsch (Ph. D., D. D. emer., Chicago, USA) 1947 in seinem berühmt gewordenen Büchlein The Crime of Our Age. Dies ein kleiner Auszug im Zusammenhang mit der Vernichtung Deutschlands.

Eine aus dem Leserkreis eingegangene Ergänzung:

„Sagt unserm Volk, daß unsere Propagandisten die größten Verführer und somit die ärgsten Hasser sind, da sie wider besseres Wissen in Tausenden von Rundfunkansprachen und Aufsätzen behaupteten, die Deutschen seien das am meisten "kriegliebende" Volk und hätten zwei Weltkriege entfesselt.

Demgegenüber stehen die Tatsachen: Professor Pitirim Sorokin weist in Band III, 2. Teil, seiner "Social and Cultural Dynamics" auf Seite 352 nach, daß vom 12. Jahrhundert bis zum Jahre 1925 der Prozentsatz an Jahren, in denen sich die führenden europäischen Machte im Kriege befanden, wie folgt verteilt:

Spanien 67 Prozent Kriegsjahre

Polen 58 Prozent Kriegsjahre

England 56 Prozent Kriegsjahre

Frankreich 50 Prozent Kriegsjahre

Rußland 46 Prozent Kriegsjahre

Holland 44 Prozent Kriegsjahre

Italien 36 Prozent Kriegsjahre

Deutschland 28 Prozent Kriegsjahre

Sagt unserm Volk, daß es belogen und irregeführt wurde durch die üble Propaganda, die Deutschen seien Eroberer. Ein Blick auf die Landkarte zeigt die wirklichen Eroberernationen. Das früher fast 100 Millionen starke deutsche Volk in der Mitte Europas lebt in einem Land, das nicht ganz so groß ist wie Texas mit seinen 3 Millionen Einwohnern. Wären die Deutschen Eroberer gewesen, so besäßen auch sie ein Reich, wie es die Engländer, Franzosen, Russen, das kleine Holland und wir Amerikaner besitzen.

Gebt unserm Volk die Forschungsergebnisse von Professor Quincy Wright, mitgeteilt in seiner "A Study of War" bekannt, in der (Band I, S. 221) nachgewiesen wird, daß die europäischen Mächte in der Zeit von 1480 bis 1940 an 278 Kriegen beteiligt waren, und zwar prozentual wie folgt:

England an 28 Prozent dieser Kriege

Frankreich an 26 Prozent dieser Kriege

Spanien an 23 Prozent dieser Kriege

Rußland an 22 Prozent dieser Kriege

Osterreich an 19 Prozent dieser Kriege

Türkei an 15 Prozent dieser Kriege

Polen an 11 Prozent dieser Kriege

Schweden an 9 Prozent dieser Kriege

Italien an 9 Prozent dieser Kriege

Holland an 8 Prozent dieser Kriege

Deutschland an 8 Prozent dieser Kriege (einschließlich Preußen)

Sagt unserm Volk, daß es eine Lüge ist, Deutschland habe seinen Erzfeind, Frankreich, dreimal in einem Jahrhundert angegriffen. Ludwig XIV. griff Deutschland mitten im Frieden an und nahm ihm Elsaß-Lothringen fort. Napoleon Bonaparte eroberte ganz Deutschland und zog weiter nach Moskau. In den Jahren 1870, 1914 und 1939 war es Frankreich, das Deutschland den Krieg erklärte.“

http://www.swg-hamburg.de/Demokratiereform/Entdemokratisierung_durch_Zent/entdemokratisierung_durch_zent.html

Ist «Globalisierung das Ende der Demokratie» (Jean Guéhenno)? Oder dient umgekehrt die Globalisierung «der Verbreitung von Freiheit, Menschenwürde und Demokratie»? Die Antwort auf diese gegensätzliche Frage liegt in dem Verhältnis von dezentraler oder zentraler politischer Macht.

Die Demokratie ist schon in der Antike und im Mittelalter als dezentrales bürgerliches Freiheitssystem gegen die zentralisierte Macht einer Diktatur oder des Adelsfeudalismus entstanden. Das politische Stichwort für die bürgerliche Freiheitsidee hieß: Selbstbestimmung, Mündigkeit. Dieser Anspruch auf Selbstbestimmung stand immer im Widerspruch zu allen hierarchischen Systemen, welche den Anspruch erheben, zentral als Vormund über andere bestimmen zu können. Wer über andere bestimmen will, läßt ihnen keine eigene Freiheit und keine Selbständigkeit. Der bürgerliche, selbstverantwortliche Mittelstand kann aber ohne eigene Entscheidungsfreiheit, ohne Selbstbestimmung und ohne Selbständigkeit nicht existieren. Ein politisches System des Mittelstandes mußte also auf Eigenverantwortung und auf einen am politischen Leben mitverantwortlichen, mündigen Bürger gegründet werden. Ausdruck für diese Entscheidungsfreiheit war das Wahlrecht mit einem dezentralen statt zentralen Aufbau des Staatswesens durch Wahlentscheidung souveräner Bürger. In diesem Sinne ist die Demokratie eine dezentrale, von der Souveränität der Einzelmenschen ausgehende und die Kompetenz von unten nach oben delegierende Staatsform, welche Selbstbestimmung, Selbstverantwortung und Entscheidungsfreiheit für den Einzelbürger garantieren soll. Die politische Macht in der Demokratie wird also im Namen der selbstverantwortlichen und wählenden Bürger ausgeübt. Diese können deshalb auch jederzeit die Machtinhaber korrigieren oder ablösen.

Die aus der dezentralen Kompetenz aufgebaute Demokratie beruhte gleichzeitig auf dem Grundsatz der Rechtsgleichheit aller Bürger. Vorrechte und Machtansprüche oder Untertänigkeitsverhältnisse darf es deshalb definitionsgemäß nicht geben. Insofern ist jede «Diktatur des Proletariats» im sozialistischen und gewerkschaftlichen Sinne und jede feudalistische oder monopolistische Macht der wirtschaftlichen Kollektive von Verbänden oder Konzernen antidemokratisch.

Der bürgerliche Mittelstand, dessen Staatsform Demokratie ist, steht deshalb in einer ständigen Abwehrstellung gegenüber den beiden kollektiven Machtansprüchen der Kapitaleliten einerseits und der Sozialfunktionäre andererseits, um seine individuelle Freiheit, Mündigkeit und Rechtsgleichheit ihnen gegenüber zu verteidigen. Den beiderseitigen kollektiven Versuchen der oberen oder unteren Randgruppe, mit Vormundschaftsansprüchen die Herrschaftsmacht über die bürgerliche Gesellschaft zu erringen, kann in einer Demokratie nur wirksam begegnet werden, wenn ein starker Mittelstand Garant für die bürgerliche Freiheit, Selbstverantwortung und Selbstverwirklichung bleibt. Ohne einen starken Mittelstand konnte schon bisher in der Geschichte eine Demokratie nicht entstehen, nicht überleben. Ein starker selbstverantwortlicher Mittelstand ist ebenso die Voraussetzung einer starken Demokratie, wie umgekehrt auch die Demokratie das politische Freiheitssystem für das Überleben eines selbstverantwortlichen Mittelstandes ist.

Zwischen funktionierender Demokratie und dem, was sich alles als Demokratie bezeichnet, bestehen grundsätzliche Unterschiede. Die von der Uno festgestellten etwa 200 «demokratischen Staaten» haben zwar irgendwelche demokratischen Formalia wie Parlamente, mehr oder weniger eingeschränkte Wahlrechte oder Gleichheitsgrundsätze - nur in einem Viertel von ihnen gibt es aber einen halbwegs tragfähigen Mittelstand und damit dezentrale politische Machtstrukturen. Die Demokratie ist also ein Minderheitensystem in der Welt. Es funktioniert nur in bürgerlichen, entwickelten Gesellschaften, die überhaupt in der Lage sind, mit Wahlrecht, Parteien, Parlamenten und selbstverantwortlichen Freiheiten umzugehen.

Globalisierung ist allerdings ebenfalls eine Freiheitskategorie, welche ex definitione dem Freiheitssystem der Demokratie entsprechen müßte. In diesem Sinne bringt auch ein Teil der Literatur die Globalisierung in Verbindung mit einer Befreiung der Völker und Gesellschaften von totalitären, korrupten, militärischen oder anderen autoritären Herrschaftssystemen.

Wie wenig aber nur die Ablösung politischer Machtgruppen eine Demokratie etablieren kann, zeigt das Beispiel der Ukraine. Der Jubel der Welt über die Ablösung der alten Machthaber hat nicht etwa eine Demokratie und Selbstverantwortung der Bürger gebracht, sondern nur der Ersatz einer rußlandhörigen Zentralherrschaft durch eine mit Hilfe der USA installierte, internationalen Konzernen hörige Marionettenregierung. Das Wahlrecht der Bevölkerung wurde nur zum Austausch der Potentaten mißbraucht. Zu sagen hat das Volk vorher wie nachher genauso wenig.

Globalisierung bewirkt also nicht automatisch Demokratisierung, ist bestenfalls neutral. Die Globalisierung kann tatsächlich demokratiefördernd wirken, wenn sie den Völkern wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Freiheit von Zentralherrschaften bringt. Andererseits kann aber die Globalisierung sich auch demokratieauflösend auswirken, wenn sie über die Demokratien zentrale Machtstrukturen schafft, in welchen die eigentlichen Entscheidungen fallen.

In diesem letzteren Sinne hat sich die Globalisierung leider zu einem Kampf von Weltmachtorganisationen gegen oder über Demokratien entwickelt, wobei erstere den letzteren immer mehr Souveränitäts- und Freiheitsrechte entzogen und bei sich zentralisiert haben.

So reguliert die WTO (World Trade Organization) inzwischen souverän den Handel mit Waren und Dienstleistungen und kann verbindliche Beschlüsse für die Nationen vorschreiben. Internationale Finanzinstitutionen wie IMF, Weltbank und BIZ regeln global Währungs- und Finanzfragen, welche dann die untergeordneten politischen Ebenen und Staaten zu vollziehen haben. Vereinbarungen zum Umwelt- und Artenschutz, wie z.B. das Kyoto-Protokoll, werden durch Unterschrift für die Staaten wie Gesetze verbindlich. Kooperationen der großen Industriestaaten wie, z.B. die Gipfeltreffen der G7 (7 Geldgeberstaaten), regeln internationale Beziehungen mit globaler Wirkung über die Köpfe der Bürger hinweg. Solche globalen nichtstaatlichen, aber herrschenden Akteure haben zumeist keine demokratische Legitimation. Sie beruhen nicht auf dem Willen oder der Teilhabe der Bürger, Körperschaften und anderer Institutionen am Zustandekommen der Vorschriften, die sie erlassen. «Global governance könnte damit zunehmend zu einer autokratisch verselbständigten Expertokratie werden und den Weg zu einer weltweiten Oligarchie der Besitz- und Bildungseliten ebnen.»01 Globalisierung verlagert also die Macht vom Bürger über nichtstaatliche, aber mit politischer Macht ausgestattete Organisationen zugunsten der diese Organisationen steuernden politischen und wirtschaftlichen Oligarchien.

Zwangsläufige Folgewirkung jeder Zentralisierung der politischen Macht im Zuge der Globalisierung ist immer dann die entsprechende Entmachtung der nationalen Staaten und die Erosion deren Parlamente.

«Die Entgrenzung der Staaten erschwert die Prozesse der demokratischen Willensbildung und politischen Identifikation. Sie erleichtert zugleich aber auch Prozesse bürokratischer Machtbildung und Entscheidungsfindung jenseits nationalstaatlicher Politik.»02

«Die Entmächtigung der Staaten führt unmittelbar in das beschriebene Demokratie-Dilemma, aus dem es so leicht kein Entkommen gibt: Während im Rahmen der demokratisch legitimierten, nationalstaatlichen Politik zunehmend Nicht-Entscheidungen politisch legitimiert werden, werden im transnationalen Rahmen der 'Nicht-Politik' nicht demokratisch legitimierte Entscheidungen von transnationaler Reichweite und Durchschlagskraft getroffen.»03 Die eigenständigen internationalen Handlungsebenen sind dabei dem Einfluß des einzelnen Staates weithin entzogen. Verantwortlichkeit, die Grundlage jedes demokratischen Prinzips, wird so diffundiert.

Anders drückt dies Kielmansegg aus: «Für die Demokratie sind Grenzen konstitutiv, weil Gemeinwesen nur innerhalb von Grenzen jene Identität ausbilden können, die es ihnen möglich macht, sich demokratisch zu regieren - die Wir-Identität eines sich als politisches Subjekt begreifenden Volkes. Die Staaten aber, die das begrenzende Gehäuse der Demokratie sind, verlieren die Kontrolle über die Politik. Ihre durch das Prinzip der Territorialität begrenzten Handlungsmöglichkeiten greifen immer weniger in einer sich immer stärker vernetzenden, globalisierenden Welt. Die Politik wandert aus dem Staat aus, und die Demokratie, die an den Staat gebunden ist, kann ihr nicht folgen ... Der Staat wird irrelevant.» Der Staat verliert sein -Politikmonopol. Über den Staaten bauen sich Staaten, Organisationen, Regime, internationale Agenturen auf, in welche die Staaten eingebunden sind und mit denen sie teilen müssen. Neue Ebenen und neue Räume politischen Handelns öffnen sich. Bisher ist aber für diesen neuen, die Staaten überwölbenden Raum des Politischen nur eine bürokratische, nicht aber eine demokratische Verfassung gefunden worden. Das bedeutet, daß die ständig fortschreitende Internationalisierung nicht nur die nationalen Staaten erodiert, sondern auch deren Demokratie entleert.

Welchen Demokratiewert haben angesichts der globalen Zentralisierung der politischen Machtstrukturen noch die Parlamente? Denn «eine Entmachtung des Parlaments führt unvermeidlich zur Delegitimation einer Staatsform, die auf dem Prinzip politischer Selbstbestimmung der Bürger beruht».07 Schon das Bundesverfassungsgericht hat im Maastricht-Urteil eine «substantielle Entleerung des Wahlrechts» gesehen, «wenn die Abwanderung seiner Kompetenzen auf andere Entscheidungsträger einen Grad erreichte, daß die unverzichtbaren Mindestanforderungen demokratischer Legitimation nicht mehr erfüllt würden». Insofern geht mit einer Entparlamentarisierung immer auch eine Entdemokratisierung einher.

Tatsächlich hat die Globalisierung zu immer stärkerer Einbindung der ehemals souveränen Staaten in immer engmaschiger gewordene supranationale Abhängigkeiten und Vertragsbeziehungen geführt. Die Staatenwelt wurde eingegrenzt. Gleichzeitig schrumpften die Handlungsmöglichkeiten der Einzelstaaten. Es gibt eine beispiellose normative Verdichtung und Institutionalisierung der internationalen Beziehungen bis hin zur Bildung von Organisationen mit eigener hoheitlicher, insbesondere Rechtssetzungsgewalt oder doch entsprechendem faktischem Einfluß: Angefangen von den Vereinten Nationen und ihren zahlreichen Unterorganisationen über den internationalen Währungsfonds, die Weltbank und die Welthandelsorganisation, die Nato oder den ASEAN-Pakt als regionale Ordnungsmächte bis hin zur supranationalen Europäischen Union.08

Zwischen den europäischen Nationalstaaten und den globalen Organisationen steht als Beispiel einer supranationalen Organisation die Europäische Union. Diese Union ist dank dem Prinzip der Supranationalität von oben nach unten aufgebaut worden. Die Supranationalität hat sich dadurch entwickelt, daß die Staaten immer mehr Kompetenzen an die EU abgegeben haben. Zustimmungen zum Beitritt sowohl für den Europarat (1950) als auch für die Pariser Verträge (1954) für die Bildung der EWG durch die «römischen Verträge» 1957 und für die Erstarkung der EWG zur Europäischen Union (EU 1992) haben nur die jeweiligen Parlamente gegeben. Die Völker wurden selten selbst gefragt, das deutsche Volk nie, obwohl wesentliche Hoheitsrechte an die EU übertragen worden sind:

-die Gebietshoheit (Asylgesetz, Schengener Abkommen), -die Wehrhoheit (Nato und EU), -die Wirtschaftshoheit, -die Währungshoheit (Deutsche Mark wurde durch Euro abgelöst), -die Zollhoheit.

Inzwischen ist in einem Gremium nicht gewählter Delegierter eine «EU-Verfassung» ausgearbeitet worden, welche der EU weitere Kompetenzen übertragen soll. Mehr als hundert liberale Wirtschaftswissenschaftler haben gegen diesen «Verfassungsentwurf» protestiert, weil sie die Distanz zwischen den Bürgern und denen, die in ihrem Namen Macht ausüben, vergrößere, die politischen Entscheidungen nicht nur zentralisiere, sondern auch fernab von den Bürgern treffe, es den europäischen Institutionen ermögliche, das dichte Netz der staatlichen Regulierungen enger zu knüpfen, weil zudem die Zentralisierung der Macht zu einer entsprechenden Entmachtung der angehörigen Staaten führe und weil die machtausübenden Personen nicht gewählte Vertreter, sondern wie im kommunistischen Rätesystem «Politkommissare» ohne eigentliche demokratische Kontrolle seien.

Die EU ist also aus einem bloßen Vertragswerk zur Wirtschaftsförderung zu einem mächtigen gemeinsamen Wirtschafts-, Finanz-, Währungs-, Außen- und Sicherheitsblock wie ein Staat mit einer gemeinsamen Gesetzgebung, Verwaltung und Justiz geworden, ein allmächtiger Moloch mit allem, was ein Staat beinhaltet. Echte Mitsprache oder Teilnahme an der staatlichen Gewalt haben aber weder die Bürger noch die von ihnen gewählten Abgeordneten des mehr formalen als wirklichen «Europaparlaments».

Inzwischen kommen 80 % aller Regulierungen aus Brüssel, und die Parlamente der Nationalstaaten haben diese von den Regierungschefs gemeinsam abgenickten «Richtlinien» nur noch «umzusetzen», also nachzuvollziehen. Die eigentliche Macht liegt nicht mehr bei den nationalen Staaten, sondern in Brüssel bei der nichtdemokratisch legitimierten EU-Kommission.

Nicht nur die europäische Politkommission hat den Nationalstaaten immer mehr Souveränität abverlangt, für sich reklamiert. Institutionen, wie z.B. der Europäische Gerichtshof, haben ebenso kräftig beigeholfen, die Zentralisierung zugunsten Europas voranzutreiben. Der Europäische Gerichtshof ist kraft Satzung nur zuständig für Streitigkeiten über den gemeinsamen Vertrag oder zwischen Mitgliedsländern untereinander. Entgegen dieser Kompetenzbegrenzung hat er seine Kompetenzen aber immer stärker ausgedehnt und entscheidet inzwischen hemmungslos auch über Fälle ausschließlich nationalen Rechts. So hat der Europäische Gerichtshof z.B. entschieden, daß auch Frauen in der Bundeswehr dienen dürfen. Statt daß die Regierung eine solche Einmischung in das innerdeutsche Staatsrecht zurückgewiesen hätte, hat ein naiver Verteidigungsminister sofort gehorcht und sich damit zu Unrecht der Kompetenz des Europäischen Gerichtshofs unterworfen.

Inzwischen bemängelt sogar das deutsche Bundesverfassungsgericht, daß der Europäische Gerichtshof ohne entsprechende Kompetenz in seinem Rechtsbereich wildert.

Gefragt wurde das Volk absichtlich nicht, ob es diese Entmachtung seines Staates wollte. Originalton Kohl: «Wo kommen wir hin, wenn die Bevölkerung über so wichtige Dinge selbst entscheiden soll?» Nur durch solche Selbstherrlichkeit der die demokratische Mitwirkung der Bürger verachtenden politischen Funktionäre sind wichtigste Entscheidungen gegen den Willen der Bürger zustande gekommen:

-Der Vertrag von Edinburgh, welcher Deutschland als Hauptzahler der EU zu dauernden Tributen für die meisten anderen europäischen Länder verpflichtet hat.

-Die Entmachtung der zur Stabilität verpflichteten Bundesbank mit der Abschaffung der harten DM zugunsten einer politisch kontrollierten Euro-Bank und eines zunehmend aufweichenden Euro.

-Aufnahme von fünf armen osteuropäischen Ländern, deren Hauptlast nun der deutsche Mittelstand zu tragen hat.

-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auf Druck der USA, obwohl 80 % der Bürger in Deutschland und den meisten anderen EU-Ländern dies ablehnen würden, wenn sie selbst zu entscheiden hätten.

Die Aushöhlung der nationalen demokratischen Selbstbestimmung durch die Europäische Union und durch die supranationalen Organisationen ist nur der letzte Schritt auch entscheidender innerpolitischer Veränderungen, welche die bürgerliche Mitbestimmung längst unterlaufen haben:

-Die Gewaltenteilung wird dadurch unterlaufen, daß die Minister gleichzeitig auch Abgeordnete sind, weil sie auf die Doppeldiäten nicht verzichten wollen. So kontrollieren sie sich als Abgeordnete selbst mit.

-Echte parlamentarische Kontrolle der Regierung setzt voraus, daß die Parlamentsmehrheit die Regierung an Übergriffen und an Mehrausgaben hindern will. Dies ist aber längst nicht mehr der Fall, denn die Regierung ist jeweils von der Mehrheit getragen. Wenn also die Regierung etwas vorschlägt, hat die Mehrheit wie im Notariat abzusegnen statt zu kontrollieren. Nur wenn die Regierung neutral bestellt würde, hätten das Parlament und die Parlamentsmehrheit eine echte neutrale Kontrollfunktion.

-Auch die Parteien haben sich in Deutschland entgegen dem Grundgesetz zum Verfassungsorgan hochgejubelt. Eigentlich sollten sie nur bei der Willensbildung mitwirken. Inzwischen aber haben sie eine solche Macht, daß praktisch die Parteifunktionäre auch die Politik bestimmen. Das hängt wesentlich mit dem Recht auf Zweitstimmen und Parteilisten zusammen. Die Hälfte der Abgeordneten wird nämlich nicht von der Bevölkerung, sondern von den Parteifunktionären auf einer Liste abgesichert, muß also nicht den Wählern, sondern der Partei für seine Wahl dankbar sein. Entsprechend verfügen die Parteien über die Abgeordneten und ihr Stimmverhalten aus der stärkeren Position.

Fazit
Der Bürger wird in wichtigen Dingen überhaupt nicht mehr gefragt. Nicht mehr der Bürger, nicht mehr von ihm gewählte Abgeordnete, sondern von ihm unabhängige Parteien und supranationale Politkommissare entscheiden immer mehr darüber,

-worüber bei Wahlkämpfen national noch gestritten werden soll, -was dem Bürger überhaupt zur Entscheidung noch vorgelegt wird, -was besser ohne den Bürger politisch entschieden wird, um kein Risiko für das Ergebnis einzugehen, -mit welchen unwichtigen Themen statt dessen die Medien und die Parteien national beschäftigt werden -und was am besten ohne Bürger in den geschlossenen Zirkeln des Brüsseler Politbüros von den Kommissaren zur Regelung der Lebensumstände innerhalb Europas und extern gewünscht, geregelt und den Bürgern aufgezwungen wird.

Die mit der Globalisierung einhergehende Zentralisierung der politischen Macht hat also in den vergangenen 30 Jahren

-die Demokratie bei uns und vielen anderen Staaten weitgehend ausgehöhlt, nämlich die Staaten entstaatlicht, die Völker «multikultiviert», die Parlamente entmachtet, den Staaten immer mehr Souveränitäts- und Hoheitsrechte entzogen

-und sie dafür mit supranationalen und internationalen Regelungen neu geordnet, die nicht den Wünschen der Bevölkerung, sondern den Interessen von supranationalen Funktionären und Machtgruppen entsprach.

-Der Nationalstaats- und Demokratieverlust traf vor allem den Mittelstand, welcher dieses dezentrale System zum Schutze seiner eigenen Selbstverantwortung und Selbstbestimmung geschaffen hatte. Der Mittelstand ist folglich durch die Entdemokratisierung ebenfalls entmachtet, zentralen Willensbildungen unterworfen und abhängig geworden.

Die eigentlichen Machthaber der zentralisierten Gewalt sind aber nicht einmal die nationalen Regierungen oder EU-Politfunktionäre, sondern die noch mächtigeren internationalen Wirtschafts- und Politinteressen vor allem der «einzigen Weltmacht», die ihren Willen hierarchisch von oben nach unten in der Welt durchsetzt und den Völkern, Staaten und internationalen Organisationen immer weniger Eigenverantwortung und Mitbestimmung läßt.

Diese Entwicklung ist gefährlich, weil sie die Zustimmung der Bürger zu dem politisch ausgehöhlten System der Demokratie riskiert. Schon jetzt gehen nur noch die Hälfte der Bürger überhaupt zu Wahlen, weil sie behaupten, damit ohnehin nicht mehr viel zu bewirken. Die Entdemokratisierung durch Zentralisierung ist also bereits im Bewußtsein der Bevölkerung weit fortgeschritten. Würde eine globale Krise die Menschen wiederum wie bei der ersten Weltwirtschaftskrise in Not stürzen,09 dann könnte die Wut über die globalen Fehlentwicklungen bei der Bevölkerung auch zur Wut über das Versagen der Restdemokratie führen und wiederum ganz andere politische Strukturen begünstigen.

Die Globalisierung hat also praktisch zur globalen Zentralisierung der politischen Macht geführt. Damit wurden ebenso die Demokratie wie auch das Selbstbestimmungsrecht der Menschen ausgehöhlt. Ohne wirkliche demokratische Selbstbestimmung und Selbstverantwortung wurde der Bürger immer mehr zum Untertan. So vollzog sich ein schleichender Systemwandel und eine Entdemokratisierung hin zur Zentralisierung der politischen Macht zugunsten einer kleinen Clique von Politfunktionären (Oligarchie) und darüber hinaus zu einer globalen Polit-, Wirtschafts- oder Finanzdiktatur.

Die Vogelgrippe - Panik
Veronika Widmer

1997, im Grippepanikjahr, wurde durch den Tod von Lady Diana die geplante Grippepandemie verhindert. Im Jahr 2002 sollte mit SARS wieder eine Epidemie konstruiert werden, doch es hat über die behauptete Ansteckung der Menschen aus den asiatischen Ländern nicht funktioniert, jetzt versuchen sie es über die Zugvögel mit der Vogelgrippe.
Nur dieses Mal ist die Logistik vorbereitet. Dieses Mal wurden in Europa Pandemiepläne geschmiedet und die Hilfsorganisationen einbezogen und das, bevor das behauptete Humanvirus, das für die konstruierte Pandemie verantwortliche Killervirus, überhaupt als existent behauptet wird.
Die Panikaktion ist also lange und gut vorbereitet.
Diese Geschichte ist ernst, sie ist richtig ernst.

Am 9.8.2005 hat Susanne Kronzucker in Nachtjournal, RTL, die WHO-Prophezeiung ausgesprochen: "Es ist nicht mehr die Frage, ob die Pandemie kommt, sondern wann."

Die sind sich also ziemlich sicher, daß sie das Ding diesmal durchziehen können.

Auch Susanne Kronzucker verkündete, daß die Länder wohl Medikamente und Influenzaimpfstoffe bevorraten, daß diese aber keinesfalls für alle Erkrankte ausreichen würden.

Warum nicht? Sollen wir tatsächlich glauben, daß es der Pharmaindustrie nicht möglich ist, genügend Medikamente herzustellen? Wohl kaum. Warum verbreiten die Behörden, daß die Medikamente nicht ausreichen? Damit wollen die Behörden einen Bürgerkrieg anzetteln? Warum? Stefan Lanka wird es im nächsten Artikel ausführen. Tatsache ist, Angst macht die Menschen krank.

Anfang August wurde über die Medien verbreitet, daß in Amerika ein Impfstoff entwickelt wurde. Ein Impfstoff gegen das Virus, das noch gar nicht existent ist.
Ende Juli wurde der Wissenschaft ein Stäbchenvirus, was das Vogelgrippevirus sein soll, vorgelegt.
Das ist in etwa so, wie wenn morgen Menschen mit zwei Köpfen vorgestellt werden würden und keiner sich dafür interessiert, und keiner erstaunt fragt, was ist denn das, wo kommt das her und wie konnte sich das entwickeln?

Bereits in Oktober 2004 wurden Medikamente, sogenannte Virostatika entwickelt und laut dem Pandemieplan von Österreich wurde auch bereits die Dosierung dieser Virostatika festgelegt. Medikamente, die gegen etwas eingesetzt werden sollen, das es noch nicht gibt, nämlich das Humanvirus, das sich erst aus dem behaupteten Vogelgrippevirus entwickeln muß.

Medikamente die tatsächlich Chemotherapeutika sind.
So ein Wahnsinn und kein Arzt und kein Wissenschaftler widerspricht dem Konstrukt, das jeglicher Biologie widerspricht.

Im Nachtjournal am 9.8.2005 wurde veröffentlicht, daß die Behörden und die WHO befürchten, daß sich ein (nicht wissenschaftlich nachgewiesene) Influenzavirus mit dem behaupteten Vogelgrippevirus zu einem neuen Humanvirus, einem Killervirus vereinigen wird. Das heißt, sie wollten schon wissen, daß nicht das Vogelgrippevirus mutiert, sondern daß durch Vereinigung mit einem Grippevirus ein neues Humanvirus entstehen wird.

Aber auch diese Meldung ist so durchsichtig, wie plump. Denn daraufhin haben die WHO mit der Pharmaindustrie gemutmaßt, daß man im Winter verhindern muß, daß sich die nicht wissenschaftlich nachgewiesenen Influenzaviren in der Population verbreiten und deshalb der Influenzaimpfschutz dieses Jahr besonders wichtig wird. Allerdings widerspricht das jeglicher schulmedizinischer Logik:

Dr. Rasch, RKI, schreibt bereits im Jahr 2002, daß sich die Schleimhäute der Geimpften durch das Lebend-Virus besiedeln. Das heißt, daß laut schulmedizinischer Meinung durch die behaupteten Viren im Impfstoff das Virus in der Population verbreitet wird. Demnach kann logischerweise, auch nach schulmedizinischen Ansichten, ein Schutz durch Impfungen nicht behauptet werden!

Dieser Wahnsinn, diesen Angriff auf die Bevölkerung, der da konstruiert wird, kann nur verhindert werden, wenn vielen Menschen bekannt wird, was da vorgeht. Nur mit Aufklärung kann erreicht werden, daß die WHO, die Gesundheitsbehörden und die Pharmaindustrie mit ihren Plänen nicht durchkommen: Einfach dadurch, indem die Menschen nicht mitmachen.
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Wehe, wehe wenn ich auf den Pandemie-Plan sehe!
Dr. Stefan Lanka

Uns sind die konkreten Pläne zur Vorbereitung einer Massenhysterie und eines Bürgerkrieges im Rahmen der inszenierten Vogelgrippe-Panik zugespielt worden, die mir das Blut gefrieren läßt.
Wie aus den Medien, den Wegbereitern der Panik zu hören ist, rechnen die Macher in der amerikanischen Seuchenbehörde, einer Abteilung des Pentagons und deren Handlanger in der WHO und in unseren Gesundheitsbehörden mit 2 bis 5 Millionen Toten alleine in Deutschland.
Die öffentliche Ordnung, der Verkehr und damit die Versorgung sollen aufgrund von Quarantäne-Maßnahmen und Hysterie planmäßig zusammen brechen. Apotheken, in denen die zu Tode erschreckte Bevölkerung die vermeintliche Chemoprophylaxe gegen das Todesvirus vermutet, sollen vom Militär bewacht werden.

Es ist klar, daß alte und kranke Menschen, die zusätzlich zur Todesangst dann nicht mehr oder nicht ausreichend versorgt werden können, dieser gezielten Panik als erstes zum Opfer fallen werden. Den Rest wird ihnen und anderen geschwächten Menschen dann die Chemotherapie geben, die es nur für 5-30% der Bevölkerung auf Bezugsschein geben soll und um die sich dann auf den Straßen die verängstigten Menschen schlagen werden. Ein Schelm der in Bezug auf die unbezahlbaren Pensionen und die Alterspflege und die Alterspyramide Böses dabei denkt.

Wir tun unseren Teil, wie gehabt klein-klein und konstant, diesen Wahnsinn, die logische Konsequenz der Kapitalisierung der verbrecherischen Antibiose, ins Gegenteil - Harmonie und Rechtstaatlichkeit - zu transformieren. Sollten unsere und Ihre Kräfte nicht ausreichen den geplanten Bürgerkrieg zu verhindern, mag manch einer hoffen, daß das organisierte Verbrechen mit Ehrenkodex - im Gegensatz zum Angst-Pharma-Kartell ohne jegliche Ehre - die Mafia, auf die Idee kommt, weißes Pulver (Kokain etc.) als Rettung vor dem Todes-Vogelgrippe-Virus reichlich und günstig auf den Markt zu bringen, damit der geplanten Panik die Kraft zum Bürgerkrieg um die vermeintlich rettende moprophylaxe entzogen wird.

Letztendlich, und nun wieder Ernst, gibt es aber nur ein wirksames Mittel, das vor der Vogelgrippepandemie schützen kann: Es ist, worauf Emanuel Kant hingewiesen hat, der Mut sich seines eigenen Verstandes zu bedienen.

In diesem Sinne Ihr Dr. Lanka und das klein-klein-team
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Die Vogelgrippepanik
Die geplante Chemo-Epidemie

Karl Krafeld
Die Medien verbreiteten im Juli 2005 die Nachricht von der bevorstehenden Verehelichung des (nie nachgewiesenen) Vogelgrippevirus mit einem (nie nachgewiesenen) humanen Grippevirus.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) verbreitet diese Warnung und verbreitet gleichzeitig die Warnung, daß die Verbindung des Vogelgrippevirus mit einem humanen Virus zu einer weltweiten Grippeepidemie (Pandemie) führen würde. 30 % der Deutschen würden erkranken und bis zu Hundert Tausende Menschen würden in Deutschland sterben.
Da kein Impfstoff zur Verfügung steht, bestellen die Landesgesundheitsminister (auf Kosten der Steuerzahler) Chemomedikamente, um die Bevölkerung vor diesem neuen noch viel gefährlicheren Grippevirus schützen zu können.

Da diese Chemomedikamente nicht so schnell, wie geplant, besorgt werden können, wird man frühestens im Frühjahr 2006 mit dem weltweiten Ausbruch dieser WHO-Vogelgrippe-Panik, dieser geplanten Chemo-Epidemie, rechnen müssen.

Der Bayerische Gesundheitsminister Schnappauf wird in der Ärztezeitung vom 4. Juli 2005 zitiert: "Die Frage sei nicht mehr, ob eine weltweite Epidemie ausbreche, sondern wann und wie stark sie auftrete, sagte der bayerische Gesundheitsminister Werner Schnappauf (CSU) (.)".

Ob hier eine zwangsweise Chemoprophylaxe in ganz Deutschland oder nur in einigen Bundesländern, als "Maßnahme der spezifischen Prophylaxe" nach § 20 Abs. 6 und 7 Infektionsschutzgesetz (IfSG), als Chemoprophylaxe nach § 2 Nr. 10 IfSG, durchgeführt werden soll und durchgeführt wird, ist gegenwärtig noch nicht deutlich. In § 20 Abs. 6 u. 7 IfSG steht nicht nur in Bezug auf "Schutzimpfungen", sondern auch auf "andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe", daß zur Teilnahme verpflichtet werden kann. "Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz) kann insoweit eingeschränkt werden."

Die Vogelgrippeepidemie (-idiotie) ist ein weiterer Akt der gegenwärtigen globalen medizinisch-industriellen Selbstvernichtung der Menschheit, auf die Ivan Illich vor 30 Jahren erstmalig unter dem Titel "Die Enteignung der Gesundheit" (heutiger Buchtitel: Die Nemesis der Medizin) hingewiesen hat. Die Selbstvernichtung der Menschheit wird heute insbesondere durch die WHO betrieben. Diese fortschreitende Selbstvernichtungstendenz muß dadurch überwunden werden und kann nur dadurch überwunden werden, daß lebenswillige Staatsbürger von ihren Staaten, klein-klein, Rechtsstaatlichkeit abverlangen. Diese Selbstvernichtungstendenz (diese Selbstmordattentätertendenz der Industrienationen gegenüber den Völkern der Dritten Welt) ist überwindbar, einfach dadurch, indem in Deutschland das Grundgesetz nicht mehr nur als verbindlich "gilt", sondern tatsächlich in Deutschland verbindlich "ist".

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland räumt der Medizinwissenschaft keinen Freiraum jenseits der Pflicht zur Wahrhaftigkeit ein. Diesen Freiraum jenseits der Pflicht zur Wahrhaftigkeit räumt bis heute der Staat (Gesundheitspolitik) der Medizinwissenschaft ein, die ein X für ein U vormacht, die ein "gilt" als "ist" behauptet, die jetzt die geplante Ehe zwischen dem nicht nachgewiesenen Vogelgrippevirus und einem nicht nachgewiesenen humanen Grippevirus behauptet.
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